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Stimmzettel

Smileys auf dem Wahlzettel

13.09.2017

Rechtsfrage des Tages:

In nicht einmal zwei Wochen öffnen die Wahllokale für die 19. Bundestagswahl. Haben Sie sich für die Briefwahl entschieden, können Sie schon jetzt Ihre Kreuzchen machen. Aber müsse es wirklich Kreuze sein, die Sie auf dem Stimmzettel machen? Sind Smileys, Herzchen oder Blumen nicht viel lustiger?

Antwort:

Eigentlich ist es gar nicht so schwierig. Sie können entweder ein Kreuzchen für einen Kandidaten (Erststimme) und eines für eine Partei (Zweitstimme) setzen, um Ihre Stimme abzugeben. Machen Sie nur ein Kreuz macht das Ihren Stimmzettel auch nicht ungültig. Wichtig ist aber, dass sich Ihr Votum klar und eindeutig aus dem Stimmzettel ergibt. Und das kann bei anderen Handzeichen als dem Kreuz durchaus schwierig werden.

Wie würden Sie einen Stimmzettel werten, bei dem statt eines Kreuzes ein Smiley mit heruntergezogenen Mundwinkeln gemalt wurde? Soll das schmollende Gesicht nicht vielleicht eher Abneigung symbolisieren? Können die Wahlhelfer Ihre Stimmabgebe nicht eindeutig interpretieren, ist Ihre Stimme ungültig.

Umgekehrt können Sie aber auch Häkchen oder Striche in den vorgesehenen Kreis setzen. Oder Sie malen das Feld vollständig aus. Als gültig werden sogar Stimmzettel anerkannt, bei denen alle Wahlvorschläge bis auf einen durchgestrichen werden. Zumindest, solange die Auswahl unzweideutig ist. Markieren Sie hingegen mehr als einen Kreis pro Stimme, ist Ihr Wahlzettel ungültig. Auch dürfen Sie Ihren Stimmzettel nicht mit Name und Anschrift unterzeichnen. Das Wahlgeheimnis wäre so nicht gewahrt.

Möchten Sie sich also ernsthaft an der Wahl beteiligten, sollten Sie Ihrer Kreativität an anderer Stelle freien Lauf lassen. Ungültige Stimmen entfalten nämlich die gleiche Wirkung, als wenn Sie gar nicht wählen gehen würden. Da das Wahlrecht ein wesentlicher Bestandteil unserer Demokratie ist, sollten Sie Ihre Stimmabgabe durchaus ernst nehmen.

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