Diese Website verwendet Cookies. Wenn Sie hier weitersurfen, erklären Sie sich damit einverstanden. > mehr erfahren
Oben
  • Drucken
  • schlecht ausreichend durchschnitt gut besonders gut
    Bewertungen
Reinigung

Frisch gewischt: Kein Schmerzensgeld nach Sturz

9.08.2016

Ein Reinigungsbetrieb muss kein Schmerzensgeld an eine Frau zahlen, die an ihrer Arbeitsstelle auf einer feuchten, frisch gewischten Treppe gestürzt ist. Warnschilder sind bei einer offensichtlichen Gefahr nicht erforderlich. Dies entschied das Oberlandesgericht Bamberg.
OLG Bamberg, Az. 6 U 5/13

Hintergrundinformation:

Wer eine mögliche Gefahr für andere schafft, hat eine sogenannte Verkehrssicherungspflicht. Auf der Verletzung dieser Pflicht beruhen zum Beispiel die Ansprüche von Fußgängern, die im Winter auf ungestreuten Wegen stürzen. Aber die Verkehrssicherungspflicht hat auch Grenzen: Niemand kann gegen jedes auch nur entfernt denkbare Risiko Vorsichtsmaßnahmen treffen. Und wer sich selbst allzu unvorsichtig verhält, bleibt womöglich auf seinem Schaden sitzen.

Der Fall:

Eine Frau war an ihrer Arbeitsstelle auf einer frisch gewischten Treppe gestürzt. Dabei hatte sie sich einen Trümmerbruch des linken Handgelenks und ein ganzes Sortiment von Prellungen zugezogen. Die Frau machte das Reinigungsunternehmen verantwortlich, das kurz zuvor gründlich geputzt hatte. Sie sei nur deshalb gestürzt, weil die Gebäudereiniger keine Warnschilder aufgestellt hätten. Sie habe erst nach dem Sturz realisiert, dass die Treppe noch feucht war. Nun verlangte sie 10.000 Euro Schmerzensgeld. Das Reinigungsunternehmen war der Meinung, dass die Frau selbst schuld gewesen sei: Jeder habe sehen können, dass die Treppe feucht sei – und obendrein verwende das Reinigungsunternehmen besonders schnell trocknende Reinigungsmittel.

Das Urteil:

Das Landgericht Coburg entschied in erster Instanz zugunsten des Reinigungsunternehmens. Vor Gefahren müsse nur dann gewarnt werden, wenn diese nicht ohne Weiteres durch einen aufmerksamen Treppenbenutzer erkennbar seien. Zwar sei es denkbar, dass auf bestimmten Fußbodenbelägen Feuchtigkeit nicht gleich erkennbar ist. Dies sei hier aber nicht der Fall gewesen. Das Gericht bezog sich dabei auch auf die Zeugenaussage eines Sanitäters, der angab, die feuchte Treppe sofort bei seinem Eintreffen bemerkt zu haben. Obendrein habe das Unternehmen die Treppe jeden Tag zur gleichen Zeit geputzt, ohne Warnschilder aufzustellen. Dies habe die Klägerin gewusst. Dass an diesem Tag die Reinigung ein paar Minuten später stattgefunden habe, sei nicht entscheidend. Sei eine Gefahr für jeden erkennbar, müsse nicht extra davor gewarnt werden. Dieser Ansicht schloss sich das Oberlandesgericht Bamberg in zweiter Instanz an. Die Schmerzensgeldklage war damit erfolglos.

Oberlandesgericht Bamberg, Beschluss vom 20.03.2013, Az. 6 U 5/13

Permalink

Ähnliche Beiträge:

Freibad

Aktuelle Urteile

Verletzung im Schwimmbad: Haftet der Betreiber?

25.06.2019

Der Betreiber eines öffentlichen Schwimmbades muss seine Besucher nicht darauf hinweisen, dass es gefährlich sein kann, ohne ausreichende Sicht zu schwimmen und zu tauchen. Dies hat das Amtsgericht Coburg entschieden.

Mann im Krankenhaus

Aktuelle Urteile

Patient verbrüht sich an heißem Tee: Schmerzensgeld?

19.03.2019

Eine Verletzung kann unter Umständen zu einem Anspruch auf Schmerzensgeld führen. Verbrüht sich ein Krankenhauspatient, weil er heißes Teewasser eingießen wollte, während sein Bein in einem Massagegerät fixiert war, ist das aber nicht der Fall. Dies hat das Amtsgericht München entschieden.

Fahrradunfall

Personenschaden

Schmerzensgeld

8.03.2019

Wurden Sie bei einem Unfall verletzt, steht Ihnen ein Schmerzensgeld zu. Dieses soll einen Ausgleich zu den erlittenen Schmerzen und Beeinträchtigungen schaffen. Hier erfahren Sie mehr.

Kontakt

0800 3746-555
gebührenfrei